Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBs der B+S Sörensen Solutions GbR (im Folgenden Anbieter genannt) für die Erbringung sämtlicher Leistungen über SMailMe.de (SMailMe)
§1. Für die Nutzung des Dienstes "SMailMe" ist eine einmalige, kostenlose Anmeldung erforderlich. Im weiteren entstehen keine Kosten, wenn der Dienst nicht in Anspruch genommen wird. Sämtliche für die Anmeldung und die Nutzung des Dienstes notwendigen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§2. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versendet, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Verantwortung. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. Preisänderungen zu Ungunsten des Nutzers werden mindestens 24 Stunden vor Inkrafttreten bekannt gegeben. Aufgrund des derzeitigen Preismodells hat jedwede Preiserhöhung keinen Einfluss zu Ungunsten des Nutzers auf bereits bezahlte oder beantragte Kontingente. Für Preiserhöhung auf offene Forderungen (beantragt, nicht bezahlt) erlischt der Anspruch auf die in der entsprechenden Rechnung ausgewiesenen Preise, sofern diese nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum gezahlt worden ist.
§3. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen, Werbung oder unerwünschte Massensendungen (SPAM) ohne Einwilligung des Empfängers zu versenden. Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Drohungen oder Belästigungen zu verschicken. Er ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der o. g. Normen stellt der Urheber einer Nachricht den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
§4. Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf des Dienstes erforderlich ist. Verbindungsdaten - sofern erforderlich - werden nach §97 TKG und §100 TKG für 30 Tage gespeichert.
§5. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die dem Anbieter durch fehlerhafte Angaben oder fehlerhaftes Verhalten oder bei Bezahlvorgängen entstanden sind. Dies betrifft zum Beispiel Rücklastschriften bei Kreditkartenzahlung oder elektronischem Lastschriftverfahren.
§6. Um die Kundschaft bei SMailMe zu beenden, bedarf es einer schriftlichen Kündigung. Bezahlte, nicht in Anspruch genommene Leistungen verfallen unverzüglich mit Inkrafttreten der Kündigung. Die Kündigung wird mit dem Posteingang wirksam. Im Falle ausstehender Forderungen verlieren diese nicht ihren Forderungscharakter und sind vor Kündigung zu entrichten. Die Kündigung wird dann erst nach Entrichtung der Forderungssumme wirksam.
§7. Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
§8. Ausschließlicher Gerichtsstand des Anbieters ist Hamburg, Deutschland.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gültig ab 1. September 2007
